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Experten fordern eigene europäische Digital-Infrastruktur

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Experten fordern eigene europäische Digital-Infrastruktur



München (epd). Europa braucht nach Ansicht einer hochrangigen Expertengruppe aus Wissenschaft, Medien und Wirtschaft ein eigenes "digitales Ökosystem". Dieses müsse europäischen Werten folgen, auf demokratische Kontrolle setzen und die digitale Souveränität Europas ermöglichen, erklärte eine Projektgruppe um den BR-Intendanten Ulrich Wilhelm und den früheren SAP-Chef Henning Kagermann am Dienstag München. Nur so könne sich Europa aus seiner Abhängigkeit von US- und asiatischen Konzernen befreien. Die Experten legten ein Papier mit dem Titel "European Public Sphere - Gestaltung der Digitalen Souveränität Europas" vor.

BR-Intendant Wilhelm macht sich schon lange öffentlich für eine eigene europäische Digital-Infrastruktur stark. Der "Süddeutschen Zeitung" (Dienstag) sagte er: "Wenn Europa jetzt kraftvoll handelt, ist es noch nicht zu spät." Seinem eigenen Sender sagte Wilhelm, die Teilhabe aller am öffentlichen Leben laufe heute "über Suchmaschinen, geht über Empfehlungsalgorithmen, geht über Videokonferenzsysteme". Diese wichtigen Technologien dürften "nicht alleine in der Hand von Geschäftsmodellen liegen, sondern da ist das Gemeinwohl mit zu bedenken, unsere eigenen Rechtstraditionen und Werte".

An dem Entwurf des Impulspapiers der Deutschen Akademie der Technikwissenschaften (acatech) war die Technische Universität (TU) München maßgeblich beteiligt. Deren Präsident Thomas Hoffmann sagte, die Coronakrise habe allen noch einmal die Abhängigkeit Europas bei der digitalen Infrastruktur vor Augen geführt. "Ob Cloud-Systeme, Suchmaschinen, Kommunikationsdienste: Die digitale Welt ist in US-amerikanischer oder asiatischer Hand."

Es gebe in Europa keine Alternativen zu dieser Infrastruktur. Die allerdings seien notwendig für einen "digitalen öffentlichen Raum", der auf dem europäischen Wertesystem beruhe und einen offenen Dialog und Transparenz ermögliche, sagte Hoffmann. Im Gegensatz etwa zu Gesundheit, Bildung und Verkehr sei die digitale Infrastruktur bisher nicht als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge begriffen. Für einen offenen digitalen Raum aber werde eine Grundinfrastruktur benötigt, quasi ein frei zugängliches digitales Straßen- und Wegesystem. Eine koordinierende Rolle seitens des Staates sei hier notwendig.

Der TU-Chef sagte auch, die Corona-Krise habe "uns die Versäumnisse Europas in den vergangenen zehn Jahren ungeschminkt vor Augen" geführt. Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft dürften nicht länger die Hoheit über ihre Daten abgeben und sich von geschlossenen und intransparenten Systemen abhängig machen. Die Deutsche Akademie der Technikwissenschaften ist den Angaben zufolge eine europaweite politische Initiative, die von vielen Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft unterstützt wird.

epd lbm rks
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Das Impulspapier zum Download: https://www.acatech.de/publikation/european-public-sphere/


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