Mit dem neuen Bundesförderprogramm soll der Breitbandausbau in den so genannten "Grauen Flecken", Gebieten mit Internetversorgung unter 100 Mbit/s, gefördert werden (Foto: Shutterstock)
Förderung für Breitbandausbau wird auf "Graue Flecken" ausgeweitet
Ab sofort können Kommunen oder Landkreise in Deutschland erstmals eine Förderung vom Bund für den Glasfaserausbau in so genannten "Grauen Flecken", also Gebieten mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde, beantragen. Bislang waren nur Gebiete mit einer Versorgung unter 30 Mbit/s ("Weiße Flecken") förderfähig. Unabhängig von dieser so genannten Aufgreifschwelle sind besonders wichtige Anschlüsse (Schulen, Krankenhäuser, kleine und mittlere Unternehmen, Gewerbegebiete, lokale Behörden und Verkehrsknotenpunkte wie z.B. Häfen oder Bahnhöfe) auch oberhalb dieser Grenze förderfähig.
Bundesminister Andreas Scheuer sagt: "Ab sofort können wir den Glasfaserausbau für weitere 2,8 Millionen Anschlüsse fördern, bei denen kein privatwirtschaftlicher Ausbau stattfindet. Mit unserem Förderprogramm für sogenannte Graue Flecken gehen wir einen weiteren großen Schritt in Richtung flächendeckend Gigabit bis 2025."
Für eine schnelle Versorgung von Haushalten in extremen Einzel- oder Randlagen eines Fördergebietes, deren Erschließungsaufwand erheblich von der übrigen Erschließung abweicht und hohe Kosten verursacht, plant die Bundesregierung außerdem einen Zuschuss für Anschlüsse etwa mit Satelliten- oder Richtfunktechnologie. Bezuschusst werden sollen die Anschaffung technischer Ausrüstung und deren Installation. So könnten auch besonders abgelegene Standorte schnell zu vertretbaren Kosten mit leistungsstarkem Internet erschlossen werden.
Seit Start des Bundesförderprogramms in der vergangenen Legislaturperiode stellt der Bund für die Unterstützung des Breitbandausbaus aktuell rund 12 Milliarden Euro bereit. Rund 8,3 Milliarden Euro sind aktuell für 2180 - zum Teil sehr große und landkreisweite - Ausbauprojekte in weißen Flecken bewilligt, in denen rund 2,6 Millionen Anschlüsse neu angebunden werden.
Weitere Informationen zum Graue-Flecken-Programm und zum Förderverfahren findet man auf der Website des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastrukturen (BMVI).
BREKO und VATM sehen Förderprogramm kritisch
Der Bundesverband Breitbandkommunikation BREKO sieht das neue Förderprogramm skeptisch. Es gelänge damit nicht, "die Fördermittel gezielt dorthin zu lenken, wo sie am dringendsten gebraucht werden", so BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. Der BREKO hatte sich daher für eine Priorisierung und Dosierung uder Förderung zugunsten der noch bestehenden "Weißen Flecken" stark gemacht, um diesen Haushalten zuerst eine Ausbauperspektive zu geben.
Sehr gemischt fällt die Bewertung des Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) der Förderrichtlinie aus. So bleibe weiterhin offen, wie schnelle Hilfe in Corona-Zeiten auch dort hinkommen soll, wo morgen die Bagger noch nicht rollen, aber die Versorgung gerade einzelner Häuser besonders schlecht ist. Auch der VAMT vermisst die Priorisierung der noch vielen weißen Flecken. Alle Gebiete mit einer Versorgung von bis zu 100 Mbit/s gleichermaßen zu fördern, ist aus Sicht des VATM nicht nachvollziehbar. Zudem wäre eine unbürokratische Vollförderung durch die Bundesregierung für besonders kleine Projekte sinnvoll gewesen, um die Kommunen zu entlasten, sagt VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner.
Claudia Boss-Teichmann 26.04.2021