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BUGLAS, BREKO, VATM und ANGA sehen in Koalitionsvertrag positive Signale für Digitalisierung
Ein positives Echo, verknüpft mit Erwartungen, fanden die Pläne zur Digitalisierung im am 24.November vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP bei den Branchenverbänden BUGLAS, BREKO, VATM und ANGA. Erwartungen der vier Verbände richten sich auf den Ausbau der digitalen Infrastrukturen sowie die Digitalisierung insgesamt im Land. Positiv sehen die Branchenvertreter den Vorzug des eigenwirtschaftlichen Ausbaus vor der Förderung, die Abkehr von Breitband- hin zu Glasfaser-Infrastrukturzielen sowie die Beschleunigung von Antrags- und Genehmigungsverfahren und den Einsatz alternativer Verlegemethoden.
In seinem Statement hebt ANGA-Präsident Thomas Braun den angekündigten "digitale Aufbruch" als Grundlage für eine leistungsfähige Wirtschaft, einen handlungsfähigen Staat und gesellschaftliche Teilhabe hervor. Daher sei es richtig, dass die nächste Bundesregierung die Fragen der Digitalisierung auf ihrer Prioritätenliste nach vorne stelle. "Entscheidend ist jetzt, dass die Bundesregierung ihre Arbeit aufnimmt und die Ministerien schnell handlungsfähig werden", fordert Braun.
Nach Einschätzung des BUGLAS erkennt der Koalitionsvertrag die Bedeutung von Open Access als Zukunftsmodell für den Glasfasermarkt an. "Der vorliegende Koalitionsvertrag lässt mit seinen aus unserer Sicht richtigen Weichenstellungen auf ein verbessertes Umfeld für weitere Infrastrukturinvestitionen in der kommenden Legislaturperiode hoffen", sagt BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer.
"Das Bekenntnis zum eigenwirtschaftlichen Ausbau, die Digitalisierung der Verwaltung, schlanke Genehmigungsverfahren, die Normierung alternativer Verlegetechniken sowie verbesserte Markterkundungsverfahren sind im Vertrag festgeschriebene Ziele, die den Gigabit-Ausbau deutlich voranbringen können", lobt Jürgen Grützner, Geschäftsführer des VATM, den Koalitionsvertrag. Markterkundungsverfahren sollten stark auf Gebiete beschränkt werden, wo mit einem eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht zu rechnen ist, so der VATM. Bei Verbraucherschutzregelungen appelliert der Verband für Augenmaß. Sie müssten sich an der Praxis und Realität orientieren und den Kunden einen echten Nutzen bescheren.
Auch der BREKO würdigt ausdrücklich, dass die neue Regierung ein FTTH-Glasfaserziel festlegt. BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers begrüßt, dass mit den im Koalitionsvertrag vorgesehenen ‚Glasfaser-Vouchern‘ endlich die ‚Abwrackprämie‘ für Kupferanschlüsse kommen werde. Ähnlich wie der VATM kritisiert der BREKO die beabsichtigte weitere Verschärfung der Kundenschutzvorschriften. Die Einschätzung, dass es zusätzlich zu den ab 1. Dezember durch das neue Telekommunikationsgesetz bereits deutlich verschärften Regelungen noch eines pauschalierten Schadensersatz-Anspruchs bedarf, ohne dass die neuen Vorgaben auf ihre Wirksamkeit überprüft werden, teile der Verband nicht.
Claudia Boss-Teichmann 26.11.2021