Sektorgutachten: BREKO und BUGLAS begrüßen Vorschläge der Monopolkommission

Positiv reagieren der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS) und er Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) auf das 12. Sektorgutachten Telekommunikation der Monopolkommission. Die Vorschläge, so BREKO-Geschäftsführer Stephan Albers, seien wichtig zur weiteren Beschleunigung des Glasfaserausbaus und sollten von der neuen Bundesregierung und der Bundesnetzagentur aufgegriffen werden. Die Telekommunikationsunternehmen brauchten Klarheit über die Konditionen der Kupfer- in Glasfasernetze. Hier spricht sich die Monopolkommission dafür aus, dass die Bundesnetzagentur mit den Unternehmen einen verbindlichen Migrationsplan festlegen soll. Nur eine wettbewerbskonforme Ausgestaltung dieses Plans schaffe Anreize für den Glasfaserausbau, betont das Sondergutachten.

Wie die Monopolkommission síeht auch der BREKO das sogenannte Commitment-Modell der Deutschen Telekom sehr kritisch als Beeinträchtigung des Wettbewerbs und als Bremse für den Wechsel von Kupfer- zu Glasfasernetzen. Zu Recht, so der BREKO, fordere die Monopolkommission zu einer kritischen Prüfung dieses Modells auf.

Ebenfalls positiv bewertet der Verband die Präferenz der Monopolkommission für eine effiziente Missbrauchskontrolle nach dem Prinzip EoI ("Equivalence of Input"). Dabei greift der Vertrieb des marktbeherrschenden Unternehmens und der Vorleistungsnachfrager auf dieselben Systeme, Prozesse und Ressourcen zurück. Durch die Kontrolle könne eine Benachteiligung der Vorleistungsnachfrager vermieden werden. Eine effektive Missbrauchskontrolle ermögliche den Verzicht auf eine Ex-ante-Entgeltregulierung für Glasfasernetze, so der BREKO.

Schließlich begrüßt der BREKO die Einschätzung der Monopolkommission zur Auferlegung einer Diensteanbieterverpflichtung für die Mobilfunknetzbetreiber. Diese sei nach geltendem Recht möglich und auch notwendig, um echten Wettbewerb im Mobilfunk zu schaffen.

Für BUGLAS-Geschäftsführer Wolfgang Heer zeigt das Gutachten insbesondere auf, "dass dem strategischen Missbrauchspotenzial des Migrationsprozesses durch die Telekom und einer potenziellen Marktmachtübertragung wirksam begegnet werden muss." Als Glasfaserverband spreche sich der BUGLAS dafür aus, die kupferbasierten Anschlüsse gerade auch auf die bereits bestehenden Glasfasernetze der Wettbewerber zu migrieren und nicht auf einen Ausbau der Telekom zu warten. Dies schaffe Anreize zum weiteren Glasfaserausbau für alle Marktteilnehmer und stelle die Vielfalt des Wettbewerbs sicher.