Kabelnetzbetreiber fordern neue Digitalisierungspolitik
Die Kabelverbände weisen zum Neustart der Initiative "Initiative Digitaler Rundfunk" als "Forum Digitale Medien"auf die besondere Bedeutung der Kabelnetze für die Weiterentwicklung der Medien- und Telekommunikationsmärkte hin. Denn nur das TV-Kabel ist in Lage, bei allen künftigen Breitbanddiensten den Wettbewerb gegenüber dem Netzmonopol der Deutschen Telekom zu sichern. „Das Breitbandkabel ist die einzige unabhängige Netzinfrastruktur, die der Telekom bundesweit Paroli bieten kann. Wie wichtig das gerade für künftige Breitbandmärkte ist, zeigt die aktuelle Diskussion um die Regulierung der neuen Glasfaserstrecken der Deutschen Telekom", so Dr. Ralf Heublein, Geschäftsführer des Deutschen Kabelverbandes.
Um dieses Potenzial mit allen positiven Wirkungen für den Arbeitsmarkt zu entfalten, bedarf es aber einer schnellstmöglichen Änderung der regulatorischen Rahmenbedingungen, die die Kabelnetze bislang gegenüber anderen Infrastrukturen benachteiligen. Das gilt vor allem für das Urheberrecht. Derzeit sind die Kabelnetzbetreiber mit einem umfassenden "Verbotsrecht" der Programmveranstalter und Verwertungsgesellschaften konfrontiert, das diese in die Lage versetzt, die Kabelverbreitung sogar derjenigen TV- und Radio-Programme zu blockieren, die über Satellit allgemein empfangbar sind. Dr. Peter Charissé, Hauptgeschäftsführer der ANGA Verband Privater Kabelnetzbetreiber: „Das geltende Urheberrecht gewährleistet keine fairen Verhandlungen, sondern macht die Kabelnetzbetreiber erpressbar. Der Gesetzgeber muss die laufende Novelle des Urheberrechtsgesetzes nutzen, um "waffengleiche" Verhandlungsbedingungen zu schaffen; das "Verbotsrecht" muss entfallen oder auf einen Vergütungsanspruch zurückgeführt werden. Wir haben dazu eine ganze Reihe von konkreten Vorschlägen vorgelegt.
Dringender Änderungsbedarf besteht auch bei der Regulierung der Kabelnetze durch die Landesmediengesetze. Dr. Ralf Heublein: „Das Kabelbelegungsmonopol der Landesmedienanstalten ist insbesondere bezüglich der analogen Programmverbreitung nicht mehr zeitgemäß und muss schnellstmöglich liberalisiert werden".
Die Kabelverbände kritisieren zudem die Privilegierung der terrestrischen Übertragungswege, insbesondere des Digitalen Antennenfernsehens (DVB-T). So dürfen ARD und ZDF mit Zustimmung der Landespolitik insgesamt über 380 Millionen Euro pro Jahr für die terrestrische Verbreitung ihrer Fernseh- und Hörfunkprogramme ausgeben.
Um dieses Potenzial mit allen positiven Wirkungen für den Arbeitsmarkt zu entfalten, bedarf es aber einer schnellstmöglichen Änderung der regulatorischen Rahmenbedingungen, die die Kabelnetze bislang gegenüber anderen Infrastrukturen benachteiligen. Das gilt vor allem für das Urheberrecht. Derzeit sind die Kabelnetzbetreiber mit einem umfassenden "Verbotsrecht" der Programmveranstalter und Verwertungsgesellschaften konfrontiert, das diese in die Lage versetzt, die Kabelverbreitung sogar derjenigen TV- und Radio-Programme zu blockieren, die über Satellit allgemein empfangbar sind. Dr. Peter Charissé, Hauptgeschäftsführer der ANGA Verband Privater Kabelnetzbetreiber: „Das geltende Urheberrecht gewährleistet keine fairen Verhandlungen, sondern macht die Kabelnetzbetreiber erpressbar. Der Gesetzgeber muss die laufende Novelle des Urheberrechtsgesetzes nutzen, um "waffengleiche" Verhandlungsbedingungen zu schaffen; das "Verbotsrecht" muss entfallen oder auf einen Vergütungsanspruch zurückgeführt werden. Wir haben dazu eine ganze Reihe von konkreten Vorschlägen vorgelegt.
Dringender Änderungsbedarf besteht auch bei der Regulierung der Kabelnetze durch die Landesmediengesetze. Dr. Ralf Heublein: „Das Kabelbelegungsmonopol der Landesmedienanstalten ist insbesondere bezüglich der analogen Programmverbreitung nicht mehr zeitgemäß und muss schnellstmöglich liberalisiert werden".
Die Kabelverbände kritisieren zudem die Privilegierung der terrestrischen Übertragungswege, insbesondere des Digitalen Antennenfernsehens (DVB-T). So dürfen ARD und ZDF mit Zustimmung der Landespolitik insgesamt über 380 Millionen Euro pro Jahr für die terrestrische Verbreitung ihrer Fernseh- und Hörfunkprogramme ausgeben.
Wolfgang Posewang 13.02.2006