Gigabitstrategie der Bundesregierung verabschiedet

Das Bundeskabinett hat heute die vom Bundesminister für Digitales und Verkehr vorgelegte Gigabitstrategie verabschiedet. Ziel der Strategie ist, bis zum Jahr 2030 "Glasfaser bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überall dort, wo Menschen leben, arbeiten oder unterwegs sind", zu erreichen. In einem ersten Schritt soll bis Ende 2025 jeder zweite Haushalt Glasfaser nutzen können. Dr. Volker Wissing, Bundesminister für Digitales und Verkehr: "Mit unserer Gigabitstrategie wollen wir den digitalen Aufbruch für Deutschland erreichen. Home-Office, Streaming im ICE und Empfang auf der Berghütte müssen endlich problemlos möglich sein. Dafür brauchen wir überall leistungsfähige digitale Infrastrukturen, das heißt Glasfaser bis ins Haus und den neusten Mobilfunkstandard. Wir schaffen jetzt die Bedingungen, um den Ausbau schneller und effizienter zu machen. Für mich ist ganz klar: Digital ist besser, denn damit schaffen wir mehr Teilhabe, mehr Chancen, mehr Fortschritt für alle. Wir packen es jetzt an."
Die Akzeptanz neuer Verlegetechniken will das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMVD) unter anderem durch Pilotprojekte, Unterstützung von Prozessen zur Normung und Standardisierung alternativer Verlegetechniken erhöhen. Außerdem will die Bundesregierung Instrumente prüfen, welche die Kommunen und Unternehmen "beim Einsatz mindertiefer Verlegeverfahren gegenüber Folgekosten" absichern können.

Den Übergang von Kupfer- auf Glasfasernetze will das BMVD investitions- und verbraucherfreundlich gestalten. Da in den nächsten Jahren eine massive Beschleunigung des Glasfaserausbaus erwartet wird, soll durch das "Gigabitforum" der Bundesnetzagentur eine Plattform bereitgestellt werden, auf der Fragen des Übergangsprozesses erörtert und Branchenlösungen im Interesse von Wirtschaft und Verbrauchern erarbeitet werden können.
Das BMVD hat eine Potenzialanalyse beauftragt, die den Ländern bis Ende 2022 konkrete Ergebnisse liefern soll, wo in den nächsten Jahren privatwirtschaftlicher Ausbau möglich ist und damit, wo ggf. Förderbedarf besteht. "Das bewährte Förderverfahren soll beibehalten bleiben. Das gibt den Kommunen die notwendige Planungssicherheit", heißt es weiter zur Förderung. Und: "Wir werden die Umsetzung der Förderung fortlaufend evaluieren. Sollte die Evaluierung ergeben, dass staatliche Förderung den privatwirtschaftlichen Ausbau verdrängt, werden wir Maßnahmen zur Gegensteuerung ergreifen."

Die digitale Infrastruktur soll resilient und nachhaltig ausgebaut werden, um zukunftssicher zu sein. Dafür will das BMVD unter anderem ein Gütesiegel mit klaren Kriterien für nachhaltige Breitbandnetze einführen und Unternehmen Maßnahmen an die Hand geben, wie sie die Infrastruktur nachhaltig und resilient ausbauen können,

Die Gigabitstrategie kann auf der Website des BMDV eingesehen werden.