ZDF und DNMG beenden Rechtsstreit

Das ZDF und die Deutsche Netzmarketing GmbH (DNMG) haben eine langfristige Vereinbarung über die Verbreitung der ZDF-Programme und Dienste in den Netzen der DNMG-Netzbetreiber geschlossen. Die DNMG ist die größte Vermarktungsorganisation für Kabelnetzbetreiber im deutschsprachigen Raum und vertritt rund 210 mittelständische Unternehmen.

Mit der Vereinbarung wird mit den in der DNMG organisierten Netzbetreibern die Verbreitung der ZDF-Programme und -Angebote geregelt. Zugleich werden, nach zwölf Jahren Rechtsstreit über alle Instanzen, sämtliche Gerichtsverfahren bezüglich der Konditionen der Einspeisung beendet. Ein intensiver Verhandlungsprozess mündet so in einer Übereinkunft, welcher die zukünftige Zusammenarbeit regele und damit einen umfassenden Rechtsfrieden im Markt der mittelständischen Netzbetreiber etabliere, so die DNMG.

"Die Vereinbarung gewährleistet für das ZDF einen umfassenden Rechtsfrieden. Sie ist ein Grundstein für eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen dem ZDF und der DNMG auch bei den neuen Diensten und Verbreitungsformen", erklärt ZDF-Sprecher Alexander Stock.

"Wir freuen uns, dass mit der Grundsatzentscheidung die jahrelangen aufwendigen Prozesse zu konstruktiven Verhandlungen und einem positiven Abschluss geführt haben, welcher die langfristige Verbreitung der ZDF-Programme und der non-linearen Zusatzdienste einvernehmlich regelt", kommentiert Ingo Schuchert, Geschäftsführer der DNMG, die Vereinbarung.

DNMG erhöht Druck auf ARD

Mit der ARD droht allerdings ein Rechtsstreit: Die ARD habe mitgeteilt, dass sie nicht mehr gewillt sei, eine umfassende Verzichtserklärung zur Sicherung etwaiger Altansprüche abzugeben.so die DNMG in einer aktuellen Erklärung. Aufgrund der "wettbewerbswidrigen Verweigerung" von Verbreitungsentgelten durch die ARD sähen sich die Mehrheit der über 200 in der DNMG organisierten Netzbetreiber zu Klagen gezwungen und hätten daher die Kanzlei CMS mandatiert, noch in diesem Jahr Klagen auf Schadensersatz aufgrund der jahrelangen und andauernden Diskriminierung vor die Gerichte zu bringen, so die DNMG.

"Die wegweisende Vereinbarung der DNMG mit dem ZDF, dem Marktführer beim Gesamtpublikum, könnte als Blaupause für alle weiteren Sendeanstalten dienen, um faire Verbreitungsbedingungen im Gesamtmarkt für alle Sender und Netzbetreiber herzustellen", kommentiert Ingo Schuchert. Auch wenn den mittelständischen DNMG-Mitgliedsunternehmen derzeit nur noch der Klageweg verbleibt, um den jahrelangen Konflikt zu lösen, werde sich die DNMG weiterhin für eine Verhandlungslösung mit der ARD einsetzen, heißt es weiter in der Mitteilung.

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