Gute Vorarbeit, aber Praxisbeweis steht noch aus

Auf dem Sommerfest des Bundesverbands Glasfaseranschluss (BUGLAS) am 10. Mai 2023 gaben die Teilnehmer der Diskussionsrunde über die neue Förderrichtlinie des Bundes für den Glasfaserausbau in Grauen Flecken ein überwiegend positives Urteil ab, wenngleich sich die Umsetzung des neuen Förderprogramms noch in der Praxis beweisen muss.

Fast Lane - nicht für alle nutzbar

"Die neue Förderrichtlinie hat viel Potenzial", sagte etwa Tim Brauckmüller, geschäftsführender Gesellschafter der atene KOM. "Was wir jetzt sehen, ist eine ehrliche Auseinandersetzung mit den Ausbauprojekten vor Ort." Der Grund dafür: die sogenannte Fast Lane, also das Punktesystem, welches das Windhundrennen ablöst. Nicht mehr wer zuerst kommt, mahlt zuerst, sondern wer die meisten Punkte bekommt, wird zuerst bearbeitet. Laut Brauckmüller setze sich der größere Teil der Kommunen und Landkreise mit den Kriterien des Punktesystems auseinander.

Für Schleswig-Holstein kommt die Fast Lane indes nicht in Frage. Mit einer Glasfaserabdeckung von 62 Prozent geht es im hohen Norden nicht mehr um Weiße Flecken, sondern um den Anschluss abgelegener Gebiete. Auch deshalb hat sich Schleswig-Holstein bei der Neuauflage der Förderrichtlinie dafür eingesetzt, dass diese Gebiete als besonders förderwürdig gelten. "Die Fast Lane werden wir nicht nutzen können", sagte Andrea Schrage-Möller, Referatsleiterin Breitband im schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministerium. Wer also im hohen Norden mit Förderung ausbauen will, wird sich hintenanstellen müssen. "Damit müssen wir leben", sagte Schrage-Möller.

Branchendialog als Mittel gegen Überbau

Dennoch fand sie auch positive Worte für die neue Förderung – Stichwort Branchendialog, der vor dem Markterkundungsverfahren angesiedelt wird.

"Es ist sinnvoll, wenn sich Kommunen frühzeitig Orientierung verschaffen", erklärte Schrage-Möller. Auch Soeren Wendler, Chief Sales Officer der Deutsche GigaNetz, lobte den Branchendialog. So könnten Bürgermeister die Marktinteressen erkennen oder bei Verlegemethoden mitsprechen. Letztendlich sei der Branchendialog sogar ein Mittel gegen den Überbau. Schrage-Möller warf jedoch ein, dass der Branchendialog eine gewisse Verbindlichkeit brauche, wenn Gebietskörperschaften anschließend auf das Markterkundungsverfahren verzichten wollen.

Brauckmüller hofft, dass er auch zu einer Reduzierung der Förderanträge führt. Die Hoffnung auf einen schnelleren Mittelabfluss durch die neue Richtlinie teilt Brauckmüller indes nicht. "Die Auszahlung erfolgt nach Baufortschritt", erklärte der Geschäftsführer der atene KOM. "Es liegt nicht am Prozedere, dass Fördermittel langsam ausgezahlt werden, sondern an der Geschwindigkeit des Baufortschritts." Hier liegt für Sebastian Lemm der Hase im Pfeffer. "Unsere Kapazitäten sind begrenzt", sagte der Projektleiter Breitbandförderung der Glasfaser Ruhr auf dem BUGLAS-Sommerfest. "Wenn es keinen Tiefbauer gibt, der die Glasfaser verlegt, nützt auch keine neue Förderrichtlinie etwas."

Autor: Marc Hankmann

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