Fortschritte in Hessen beim Gigabitausbau

Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus eröffnete den Gigabitgipfel Hessen 2023: "Wir wollen darüber nachdenken, wie wir es noch besser machen können." Als Treffen der Akteure, die für Ausbau und Weiterentwicklung der digitalen Infrastrukturen in Hessen, im Bund und in Europa unterwegs sind, sei der Gigabitgipfel der richtige Rahmen. Laut Veranstalter waren rund 600 Besucher am 22. Juni in die Rhein-Main-Halle nach Wiesbaden gekommen.

2019 wurde in Hessen das Digitalministerium gegründet, als erstes in Deutschland. Kristina Sinemus, bis dahin Präsidentin der Industrie- und Handelskammer Darmstadt, wurde Hessische Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung. Das Land Hessen war auch bereits früh aktiv geworden, im Jahr 2006, um den Breitbandausbau zu fördern.

Fortschritte beim Ausbau erzielt

Vor vier Jahren stellte sich die Situation beim Ausbau laut Sinemus folgendermaßen dar: 84 Prozent der Haushalte waren mit 50 Mbit/s versorgt, 4G befand sich im Rollout, die erste "digitale Dorflinde" (kommunales WLAN) war gepflanzt worden, insgesamt waren vier Breitband ausbauende Unternehmen im Land aktiv. Krisen wie die Coronakrise und der Angriffskrieg gegen die Ukraine seien nicht absehbar gewesen.

Heute seien zwei von drei Haushalten, 96,3 Prozent der Schulen und 98,4 aller hessischen Plankrankenhäuser gigabitfähig angebunden, bei den Gewerbegebieten liege Hessen auf Platz 2 unter den deutschen Flächenländern (laut Breitbandbüro Hessen: 66 Prozent). Im Mobilfunk seien 97,8 der Haushalte mit LTE versorgt, es gäbe mehr als 3000 5G-Standorte, die 5G-Abdeckung betrage 97 Prozent.

An den Zielen der Gigabitstrategie, deren Erreichung durch eine externe Agentur gemonitort würde, halte man fest: Bis 2030 sollen alle Haushalte des Bundeslandes einen Zugang zu Gigabitanschlüssen haben. Als wesentlich für die Zukunft hob Sinemus die Resilienz der Netze hervor, diese müsse man stärker als bisher in den Blick nehmen.

Als Beispiel für weniger Bürokratie und schnellere Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau nannte die Ministerin das gemeinsam von Hessen und Rheinland-Pfalz initiierte Breitband-Portal. Es setzt Prozesse voll digitalisiert für die Verlegung von Telekommunikations-Infrastrukturen um. Dazu wünschte sich Sinemus vom Bund: "Nur wer dieses Portal nutzt, soll Fördermittel bekommen, das ist in Hessen so und sollte bundesweit so sein."

Neue Gigabitförderrichtlinie: "Eigenwirtschaftlicher Ausbau muss oberste Priorität haben"

Stefan Schnorr, Staatsekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr, ging auf die neue Gigabitförderung ein, die am 3. April dieses Jahres in Kraft getreten ist. Ein Fazit könne in so einer kurzen Zeit noch nicht gezogen werden, so Schnorr.

Der Gigabitausbau sei ein wirtschaftlicher Kraftakt, der nur zu bewältigen sei, wenn sich privatwirtschaftliche und staatliche Förderung optimal ergänzen würden, sagte der Staatssekretär. Daher habe der Bund die Potenzialanalyse auf den Weg gebracht. Nach dieser sind mehr als 91 Prozent aller Haushalte in Deutschland eigenwirtschaftlich erschließbar. Die Potenzialanalyse liefere eine wichtige Orientierung für kommunale Akteure und helfe dem Bund, die staatliche Förderung so zielgerichtet wie möglich einzurichten.

Die 3 Milliarden Euro, die der Bund dieses Jahr für den Ausbau zur Verfügung stelle, seien ein guter Mittelweg, der den eigenwirtschaftlichen Ausbau nicht verdränge.

Neu seien der gezieltere Einsatz von Fördermitteln: Der eigenwirtschaftliche Ausbau müsse oberste Priorität haben. "Wir dürfen nichts unternehmen, wodurch wir diese Investitionen verdrängen", so Schnorr.

Alle Bundesländer sollen gleichmäßig von der Förderung profizieren können, deswegen sei neu die jährliche Fördermittelobergrenze pro Land eingeführt worden. Besonders förderfähige Kommunen würden durch das "Fast Lane"-Prinzip sofort gefördert.

 

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