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Infrastrukturwettbewerb oder unfaire Behinderung der Wettbewerber? Eine neue Monitoringstelle soll doppelte Glasfaserausbauvorhaben dokumentieren, um danach "eine versachlichte Diskussion über mögliche Schlussfolgerungen" ziehen zu können (Symbolbild Glasfaserausbau; Foto: Shutterstock)

Glasfaserausbau

Monitoringstelle für Glasfaser-Doppelausbau gestartet

Die Bundesnetzagentur (BNA) und das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) haben eine Monitoringstelle zur Erfassung von doppelten Glasfaserausbauvorhaben eingerichtet. Das BMDV hatte das Thema in der Gigabitstrategie bereits angekündigt. Ziel ist laut BMDV, möglichst präzise Einblicke in die Planungs- und Ausbauprozesse vor Ort zu erhalten. Auf dieser Grundlage werde in einem nächsten Schritt eine fundierte Bewertung des Wettbewerbsgeschehens, einschließlich etwaiger Beeinträchtigungen, angestrebt. Danach solle "zügig eine versachlichte Diskussion über mögliche Schlussfolgerungen" geführt werden.

Ausbauende Unternehmen, Kommunen und andere Akteure, die Praktiken beobachten, die möglicherweise wettbewerbsbehindernd sind, können diese bei der Monitoringstelle melden. Dafür steht auf der Website der BNA ein strukturierter Erhebungsbogen zur Verfügung. Gemeldet werden können Doppelausbauvorhaben in unterschiedlichen Stadien, also auch solche, die beispielsweise bisher nur angekündigt wurden.

Branchenverbände: Monitoringstelle ist nur ein erster Schrittt

Die Verbände ANGA, BREKO, BUGLAS, VATM und VKU begrüßen die Einrichtung der Monitoringstelle in einer gemeinsamen Erklärung als einen "ersten dringend notwendigen Schritt", denn schon jetzt leide die starke Dynamik des Glasfaserausbaus unter dem tatsächlichen oder angekündigten strategischen Über- beziehungsweise Doppelausbau durch die Telekom und ihrer Tochtergesellschaft Glasfaser Plus.

Sie erwarten vom BMDV, dass zeitnah Lösungen gefunden würden, damit strategisch motivierter Über- beziehungsweise Doppelausbau gestoppt werde. Andernfalls bestehe die akute Gefahr, die Ziele der Gigabitstrategie der Bundesregierung, 50 Prozent aller Haushalte bis 2025 mit Glasfaseranschlüssen zu versorgen und den flächendeckenden Glasfaserausbau bis 2030 abzuschließen, nicht mehr zu erreichen.

 

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