(v.l.) Digitalisierungsminister Alexander Schweitzer, Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Michael Jungwirth, Mitglied der Geschäftsführung Vodafone Deutschland bei der Unterzeichnung der "Gigabit-Charta" (Foto: STK/Stephan Dinges)
Glasfaserausbau in Rheinland-Pfalz
Netzbündnis Rheinland-Pfalz unterzeichnet Gigabit-Charta
Das Netzbündnis Rheinland-Pfalz hat sich zur Unterzeichnung der "Gigabit-Charta" getroffen. Ziel der Absichtserklärung ist es, bis zum Jahr 2030 flächendeckend alle 1,93 Millionen Haushalte in dem Bundesland sowie alle Gewerbegebiete und öffentlichen Institutionen mit Glasfaser zu versorgen. Zu den Unterzeichnern gehören Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Digitalisierungsminister Alexander Schweizer, Vertreter der Telekommunikationsunternehmen, der Branchenverbände und der kommunalen Spitzenverbände. Die Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz soll die Zusammenarbeit im Netzbündnis für Rheinland-Pfalz, das im Jahr 2017 ins Leben gerufen wurde, vertiefen und verstetigen.
Die Vereinbarung wurde von den Telekommunikationsunternehmen 1&1 Versatel, DB broadband GmbH, Deutsche Glasfaser, Deutsche Telekom, EWR AG, EWR Netze GmbH, GlasfaserPlus, KEVAG Telekom GmbH, OneFiber Interconnect Germany GmbH, OXG Glasfaser GmbH, PFALZKOM, Telefónica/O2, Unsere Grüne Glasfaser, Vodafone Deutschland und Westnetz GmbH unterzeichnet.
Auslastungen der Netze erhöhen durch Kooperationen und Zugangsgewährungen
Neben dem Ziel, bis zum Jahr 2030 flächendeckende Gigabit-Netze zu schaffen, enthält die Vereinbarung Zusagen zur Anbindung von Mobilfunkmasten mit Glasfaser sowie zur Bereitstellung von Daten über das Ausbauvolumen. Kooperationen und gegenseitige Zugangsgewährung sollen branchenseitig zur Auslastungserhöhung der Netze beitragen und den Glasfaserausbau noch schneller vorantreiben, ohne den Wettbewerb zu beschränken. Fördermittel sollen weiterhin nur dort zum Einsatz kommen, wo der Markt diesen Anschub auch wirklich braucht.
Breitbandportal soll digitale Antragstellung beschleunigen
Ein weiterer Schwerpunkt der Charta liegt auf der Aktivierung von Beschleunigungspotenzialen im Breitbandausbau. Als ein Schlüssel zur Beschleunigung und Intensivierung des Ausbaus wird dabei das gemeinsam von den Ländern Hessen und Rheinland-Pfalz entwickelte Breitband-Portal angesehen. Durch die digitale Antragstellung können Ausbauverfahren schneller genehmigt und umgesetzt werden.
"Mit Fördermitteln dort für Anschub sorgen, wo es zwingend notwendig ist"
"Das Netzbündnis für Rheinland-Pfalz hat Beschleunigung in den Netzausbau gebracht. Seit 2018 wurden fast eine Million Haushalte (946.549) in Rheinland-Pfalz neu mit hohen Bandbreiten erschlossen. Für mich ist wichtig, dass auch weniger stark besiedelte Landstriche gut angeschlossen werden, darauf haben wir uns mit der privatwirtschaftlichen Telekommunikationsbranche geeinigt. Mit der Gigabit-Charta für Rheinland-Pfalz bekräftigen wir unser gemeinsames Ziel, alle Regionen des Landes bis 2030 mit Glasfaserleitungen zu erschließen. Die Telekommunikationsbranche hat bundesweit Investitionen von rund 50 Milliarden Euro in den Glasfaserausbau angekündigt und wir werden weiterhin mit Fördermitteln dort für Anschub sorgen, wo es zwingend notwendig ist", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich der 7. Sitzung des Netzbündnisses für Rheinland-Pfalz.
Claudia Boss-Teichmann 20.09.2023