BREKO: Förderung besser fokussieren

Im Rahmen des Anfang April 2023 gestarteten Gigabit Förderprogramms des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) zum Ausbau von Glasfasernetzen wurden bis zum 6. Oktober bereits 636 Förderanträge mit einem Gesamtfördervolumen von circa 4,5 Milliarden Euro gestellt, teilt der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) mit. Damit übersteigen die Anträge die vom Bund dieses Jahr zur Verfügung gestellten Fördermittel in Höhe von rund 3 Milliarden Euro um etwa die Hälfte. Bis 15. Oktober können weitere Förderanträge gestellt werden. Für sogenannte "Fast Lane" Projekte besteht diese Möglichkeit bis zum 30. Oktober.

Da die Summe der Förderanträge die verfügbaren Mittel um 50 Prozent übersteige, sieht sich der BREKO in seiner Befürchtung bestätigt, dass das Gigabit Förderprogramm des Bundes in seiner jetzigen Form nicht funktioniere. Es fehle eine Priorisierung. In den letzten Monaten seien in unzähligen Kommunen Förderverfahren gestartet worden, obwohl von vornherein keine realistische Aussicht auf Förderung bestanden hätte, und obwohl viele dieser Kommunen eine gute Perspektive für einen eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau hätten, so der BREKO.

 

"Wir erwarten vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr, dass es dieses Ergebnis zum Anlass nimmt, das Förderprogramm auf die wirklich bedürftigen Regionen zu fokussieren, um die Ausbauziele der Gigabitstrategie nicht aus den Augen zu verlieren. Mit dieser Priorisierung wäre zudem sichergestellt, dass nicht mehr Anträge gestellt werden, als Fördermittel zur Verfügung stehen", fordert der Glasfaserverband.