Ab 2024 kann hier mit Landesfördermitteln gebaut werden: "Mit dem nun zur Verfügung stehenden Geld können die aktuellen Anträge aus den Landkreisen Osnabrück, Cuxhaven, Uelzen, Celle und dem Heidekreis bedient werden", sagte Minister Olaf Lies (Foto: Symbolbild: Shutterstock)
Geförderter Glasfaserausbau
Niedersachsen steigt wieder in Breitbandförderung ein
Das Land Niedersachsen steigt wieder in die Förderung des Breitbandausbaus ein und will dafür im kommenden Jahr bis zu 120 Mio. Euro bereitstellen. Erst im Juli war ein Ausstieg aus der Förderung verkündet worden.
Am 19. Juli 2023 hatte das niedersächsische Wirtschaftsministerium mitgeteilt, dass es die Kofinanzierung der der "Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0" für schnelles Internet wegen der schwierigen Haushaltslage zum Ende diesen Jahres auslaufen lassen werde. Dies war in dem norddeutschen Bundesland auf Kritik u.a. aus den Kommunen gestoßen (siehe dazu unsere Meldung: "Kritik am Förderstopp in Niedersachsen", 08.03.2023)
50 Millionen plus Sondervermögen Digitalisierung werden bereitgestellt
Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben jetzt beschlossen, über die so genannte politische Liste im kommenden Jahr 50 Millionen Euro für den geförderten Breitbandausbau in Niedersachsen zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Zusammen mit den im Sondervermögen Digitalisierung noch vorhandenen Mitteln werde damit erreicht, dass Niedersachsen die 25-prozentige Kofinanzierung der Bundesmittel für den geförderten Glasfaserausbau sicherstellen könne, teilte das Ministerium mit.
"Ich bin den Fraktionen sehr dankbar, dass es uns nun gemeinsam gelingt, die vom Bund für eine Förderung ausgewählten Anträge auch mit Landesmitteln unterstützen zu können. Damit können die Kommunen in die Umsetzung ihrer Projekte gehen", so der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies. Mit dem nun zur Verfügung stehenden Geld können die aktuellen Anträge aus den Landkreisen Osnabrück, Cuxhaven, Uelzen, Celle und dem Heidekreis bedient werden, erläuterte der Minister weiter. Insgesamt werden dann für die Kofinanzierung landesseitig bis zu 120 Millionen Euro benötigt werden. Lies: "Die notwendige Kofinanzierung steht damit. Die Differenz zu den heute frischen 50 Millionen Euro werden wir auffüllen."
Erste positive Reaktion auf die Wiederaufnahme der Landesförderung
"Das ist eine gute Nachricht für die Zukunftsfähigkeit Niedersachsens und insbesondere für die ländlichen Räume", sagte Christian Grascha, der bei der IHK Hannover Beauftragter für digitale Transformation ist. Um die gesamten Bundesmitteln in den kommenden Jahren abrufen zu können, würden allerdings zwischen 500 und 600 Mio. Euro vom Land benötigt. "Die Finanzierung für 2024 ist ein erster richtiger Schritt. Allerdings muss es in den kommenden Wochen darum gehen, auch danach Planungssicherheit zu schaffen."
Claudia Boss-Teichmann 16.11.2023