Staatssekretär Schnorr warnt vor Scheitern des TK-NABEG

 

Für die Jubiläumsfeier des Breitbandverbands ANGA am 8. November 2024 in Berlin hatte Bundesdigitalminister Volker Wissing zwar zugesagt, doch wegen der aktuellen Lage der Regierung, gratulierte sein Staatssekretär Stefan Schnorr zum Jubiläum. In seiner Rede warnte Schnorr davor, dass Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) nicht scheitern zu lassen.

 

Auf der Veranstaltung in Berlin versprach Schnorr, "alles zu tun, um keine Zeit zu verlieren." Den jetzigen Kompromiss, den Breitbandausbau sowohl im Festnetz als auch im Mobilfunk ins überragende öffentliche Interesse zu stellen, nannte er "einen wichtigen Schritt nach vorne." Nun sei es aber wichtig, nicht mehr an diesem Kompromiss zu rütteln, so Schnorr weiter. Er warnte davor, dass das TK-NABEG eventuell gar nicht mehr komme, wenn der Kompromiss nicht angenommen würde.

Bereits zuvor erklärte der Verband der Anbieter für Telekommunikations- und Mehrwertdienste (VATM) in einer Pressemitteilung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz zugesagt hätte, zentrale Gesetzesvorhaben noch in diesem Jahr durch die parlamentarischen Beratungen zu bringen. Dazu zählt für den VATM auch das TK-NABEG. "Es darf nicht dazu kommen, dass mit dem vorzeitigen Ende dieser Regierung ein so immanent wichtiges Gesetzesvorhaben für die Digitalisierung Deutschlands jetzt ad acta gelegt und erst in einer fernen Zukunft möglicherweise neu beraten wird", erklärte VATM-Geschäftsführer Frederic Ufer.

 

Text: Marc Hankmann