Gigabit-Förderung geht weiter – Wissing: "Ich bin ja noch da!"

Auf der diesjährigen Jahrestagung des Bundesverbands Breitbandkommunikation (BRKEO) ist Volker Wissing, noch amtierender Bundesdigital- und -verkehrsminister, nicht nur auf der Bühne, um dem Verband zum 25-jährigen Bestehen zu gratulieren. Dem Plenum versicherte der parteilose Minister, dass in seinem Ministerium noch gearbeitet werde: "Die jetzige Situation führt nicht zu einer Verzögerung der Förderung", sagte Wissing in Berlin. Anträge würden bearbeitet und bewilligte Mittel ausgezahlt.

 

Gleichzeitig äußerte Wissing den Wunsch, dass die Breitbandförderung des Bundes fortgesetzt werde. "Wir haben die dazu notwendigen Schritte vorgenommen", erklärte er auf der BREKO-Jahrestagung – wohlwissend, dass er nach der Bundestagswahl höchstwahrscheinlich nicht mehr im Amt sein wird. Auf die Frage, wie es mit ihm nach den Neuwahlen am 23. Februar 2025 weitergehen werde, antwortete der Digitalminister lediglich mit einem "Machen Sie sich um mich keine Sorgen."

Des Weiteren erklärte Wissing, dass inzwischen im von der Bundesnetzagentur moderierten Gigabit-Forum die Diskussionen zur Ausgestaltung des Wechsels von Kupfer- auf Glasfasernetze angelaufen seien. Die Kupfer-Glas-Migration ist unter den BREKO-Mitgliedern das Top-Thema, wie auf der Jahrestagung deutlich wurde. Der Handlungsdruck ist groß, weswegen die BREKO-Mitglieder nicht auf eine neue Regierung warten wollen. Dementsprechend war Wissing auf der Veranstaltung in Berlin bemüht, Handlungsfähigkeit zu demonstrieren. "Ich bin ja noch da!", sagte der Bundesdigitalminister.

 

Autor: Marc Hankmann