BREKO zieht Fazit nach 1 Jahr Digitalministerkonferenz

Der Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (BREKO) zieht ein positives Fazit aus dem ersten Jahr der Digitalministerkonferenz, die am 19. April 2024 ins Leben gerufen wurde. Die Plattform für den digitalpolitischen Austausch zwischen den Ländern hat nicht nur den Dialog intensiviert, sondern auch konkrete Ansätze zur Vereinheitlichung digitalpolitischer Regelungen hervorgebracht. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf der Vereinfachung der Verwaltungsverfahren zur Verlegung von Glasfaser, um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen.

"Wir begrüßen den regelmäßigen Austausch im Rahmen der Digitalministerkonferenz als wichtiges Signal für die Bedeutung digitaler Themen in Deutschland. Denn insbesondere beim Ausbau der digitalen Infrastruktur können wir uns keine Kleinstaaterei leisten", betont Jan Simons, Leiter Landes- und Kommunalpolitik beim BREKO. Mit Blick auf die weitere Entwicklung zeigt sich der Verband optimistisch: Eine künftig geplante Einrichtung eines eigenständigen Bundesdigitalministeriums könnte den digitalen Fortschritt zusätzlich vorantreiben und die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern weiter stärken.

 

Der BREKO fordert nun, die vielversprechenden Ansätze der Digitalministerkonferenz in konkrete und nachhaltige Maßnahmen zu überführen, um den digitalen Umbau in Deutschland weiter voranzutreiben.