Vorfahrt für Gigabit-Anschlüsse in Deutschland
Haushalte und Unternehmen in Deutschland benötigen nach Auffassung der führenden Telekommunikationsverbände ANGA, BREKO, BUGLAS und VATM sowie des FTTH Council Europe bis spätestens 2025 im Festnetz wie für die mobile Nutzung Gigabit-Bandbreiten. Diese müssen sowohl in dichter besiedelten Regionen wie auch im ländlichen Bereich zur Verfügung stehen. Gigabitfähig sind im Festnetz Glasfasernetze, die bis in die Gebäude (FTTB Ethernet oder G.Fast) oder bis in die Wohnung (FTTH) reichen, sowie Kabelnetze (HFC) auf Basis des neuen Übertragungsstandards DOCSIS 3.1, im Mobilfunk die Netze der 5. Generation (5G).
Anlässlich ihres in Berlin stattfindenden zweiten Breitbandsymposiums „Der Weg in die Gigabit-Gesellschaft“ sprechen sich die Verbände in einem gemeinsamen Thesenpapier für eine konsistente Gigabitstrategie der Bundesregierung aus, die die Breitbandpolitik über 2018 hinaus fortentwickelt und auf nachhaltigem Wettbewerb als zentraler Grundlage aufsetzt. Sie hatten bereits im vergangenen Jahr mit ihrer gemeinsamen Initiative Impulse für eine Neujustierung der deutschen Breitbandpolitik gegeben. Der bereits seinerzeit bestehende Handlungsdruck hat sich nach Auffassung der fünf Verbände angesichts der Entwicklungen der vergangenen Monate und des anstehenden Wahljahres 2017 weiter verstärkt. Ein Beharren der Bundesregierung auf den bisherigen Zielen der Breitbandpolitik könne daher für die stärkste Volkswirtschaft Europas keine Alternative sein.
Die Verbände bewerten die Absicht der EU positiv, sogenannte Over-the-top-Dienste (OTTs, zum Beispiel Messenger-, Streaming- oder Videotelefonie-Dienste) für die Chancengleichheit auf der Dienste-Ebene – also in den Bereichen Kunden- und Datenschutz sowie öffentliche Sicherheit – in die Regulierung mit einzubeziehen. Die Schaffung gleicher Regeln für vergleichbare Dienste dürfe jedoch nicht zu einer Deregulierung des Netzzugangs missbraucht werden. Schließlich seien die OTTs in Deutschland nicht auf der Netzebene präsent und träten somit hier auch nicht in Wettbewerb mit den TK-Netzbetreibern.