Schweizer Verbände fordern offene Breitbandnetze
Auf das Kupfernetzmonopol darf kein neues Monopolnetz auf kombinierten Glasfaser- und Kupfertechnologien (Breitbandinfrastrukturen FTTC, FTTB, FTTS auf Basis des Kupfernetzes ohne Zugangswettbewerb) folgen, deshalb muss das Fernmeldegesetz (FMG) zügig revidiert werden. Der Bundesrat muss bei Marktversagen eine Regulierungskompetenz erhalten, die ein Mindestmaß an fairem Wettbewerb garantiert und Investitionen in den Netzausbau sichert, insbesondere in ländlichen Gebieten.
Das geltende FMG berücksichtigt nur die veraltete Kupfertechnologie und kann diesbezüglich schon seit längerem keinen funktionierenden Wettbewerb mehr sicherstellen. Der Bundesrat muss mit der FMG-Revision im Falle von Marktversagen, das in den vergangenen Jahren wiederholt zu Gunsten der Swisscom festgestellt wurde, beim Zugang zu Breitbandinfrastrukturen die Möglichkeit erhalten, kurzfristig und wirksam einzugreifen, um einen wirksamen Wettbewerb zu garantieren.
"Das bisherige Recht hat den Heimatschutz der Swisscom begünstigt. Konsequenz davon ist eine Marktverzerrung zu Lasten aller anderen Marktteilnehmer. Wir begrüßen, dass der Bundesrat mit der vorgeschlagenen Revision einen ersten wichtigen Schritt zur Beseitigung dieses Ungleichgewichts in Angriff nimmt" bestätigt Eric Tveter, CEO UPC.
"In Städten und urbanen Gebieten können die Kunden heute zwischen mehreren Breitband-Angeboten und attraktiven Preisen wählen. Dies muss künftig auch in ländlichen Gebieten sichergestellt sein. Damit die Anbieter auch weiter investieren, muss der Bundesrat korrigierend eingreifen können, wenn der Wettbewerb verhindert wird", bekräftigt Olaf Swantee, CEO von Sunrise.
Die dringende FMG-Revision wird nicht nur von SUISSEDIGITAL, UPC, Sunrise und Salt gefordert. Weitere Wettbewerber wie Green, Init7 und VTX schließen sich der Forderung an. Auch Swiss Fibre Net AG, das Gemeinschaftsunternehmen von lokalen und regionalen Energieversorgern, in welchem sowohl große Städte als auch kleinere Gemeinden mit offenem Glasfasernetz vertreten sind, sowie openaxs, der Verband Schweizer Elektrizitätsversorgungsunternehmen zur Förderung von offenen Breitbandnetzen, unterstützen eine zügige FMG-Revision.