Kritik an Sondierungsgesprächen: Verbände fordern konkrete Maßnahmen
Die Verbände sind unzufrieden mit den Ergebnissen der Sondierungsgespräche von CDU/CSU und SPD und fordern konkrete Maßnahmen zu Digitalisierung und Glasfaserausbau. In einer gemeinsamen Stellungnahme fordern der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO), der Bundesverband Glasfaseranschluss (BUGLAS), der Deutsche Landkreistag (DLT) und der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) von einer künftigen Bundesregierung, eine flächendeckende Versorgung mit Glasfaseranschlüssen bis in alle Gebäude anzustreben. Die Verbände kritisieren die Formulierungen im Sondierungspapier als zu vage und erwarten eine eindeutige Klarstellung in einem Koalitionsvertrag zugunsten des Ausbaus mit reinen Glasfasernetzen. Dies sei auch eine wichtige Voraussetzung für den Aufbau eines engmaschigen, hochleistungsfähigen 5G-Netzes. In der Förderung müsse das „Glasfaser-only-Prinzip“ auch für die zukünftige Breitbandförderung gelten, so die Verbände.
Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) begrüßt die politische Zielsetzung der Sondierer, bis 2025 eine flächendeckende Gigabit-Versorgung in Deutschland erreichen zu wollen. Gleichzeitig kritisiert der VATM die fehlende Fokussierung auf FTTB/H. Dies gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland. Auch die Einrichtung eines Fonds für die Förderung des Netzausbaus, der vornehmlich aus Erlösen der 5G-Frequenzvergabe gespeist werden soll, sieht der Verband als nicht sinnvoll an. Hohe Auktionserlöse würden den Unternehmen dringend benötigte Finanzmittel entziehen, die zukünftig wieder durch weitere steuerfinanzierte Förderung ausgeglichen werden müssten um Deutschland wirtschaftlich konkurrenzfähig zu halten.
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) seinerseits fordert die flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit-Infrastrukturen bis 2025 auf Basis eines Technologie-Mixes. Bis 2020, so der Verband, sollten alle Gewerbegebiete und „Digitalisierungstreiber“ wie Schulen an Glasfaser angeschlossen, Infrastrukturen für Energie und Verkehr digital ertüchtigt werden. Dafür schlägt der Bitkom einen Nationalen Infrastrukturrat vor. Neben einer überzeugenden Vision des digitalen Deutschlands erwartet der Verband ein ambitioniertes Programm, um die Chancen der Digitalisierung optimal zu nutzen.
Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) begrüßt die politische Zielsetzung der Sondierer, bis 2025 eine flächendeckende Gigabit-Versorgung in Deutschland erreichen zu wollen. Gleichzeitig kritisiert der VATM die fehlende Fokussierung auf FTTB/H. Dies gefährde den Wirtschaftsstandort Deutschland. Auch die Einrichtung eines Fonds für die Förderung des Netzausbaus, der vornehmlich aus Erlösen der 5G-Frequenzvergabe gespeist werden soll, sieht der Verband als nicht sinnvoll an. Hohe Auktionserlöse würden den Unternehmen dringend benötigte Finanzmittel entziehen, die zukünftig wieder durch weitere steuerfinanzierte Förderung ausgeglichen werden müssten um Deutschland wirtschaftlich konkurrenzfähig zu halten.
Der Bundesverband Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e. V. (Bitkom) seinerseits fordert die flächendeckende Verfügbarkeit von Gigabit-Infrastrukturen bis 2025 auf Basis eines Technologie-Mixes. Bis 2020, so der Verband, sollten alle Gewerbegebiete und „Digitalisierungstreiber“ wie Schulen an Glasfaser angeschlossen, Infrastrukturen für Energie und Verkehr digital ertüchtigt werden. Dafür schlägt der Bitkom einen Nationalen Infrastrukturrat vor. Neben einer überzeugenden Vision des digitalen Deutschlands erwartet der Verband ein ambitioniertes Programm, um die Chancen der Digitalisierung optimal zu nutzen.
Claudia Boss-Teichmann 13.01.2018