BREKO begrüsst Aussagen der Bundesnetzagentur zu „Schiedsrichterrolle“

Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) hat in einer Stellungnahme die Position des Präsidenten der Bundesnetzagentur (BNetzA), Jochen Homann zur künftigen Regulierung begrüsst. In einem Gastbeitrag der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hatte Homann eine Rückführung der bisherigen Zugangs- und Entgeltregulierung in Betracht gezogen, sofern im künftigen Regulierungsrahmen "die Möglichkeit einer Streitbeilegung durch die BNetzA gesetzlich verankert wird."

Aus Sicht des BREKO kann die künftige Glasfaserwelt zugunsten frei verhandelter Kooperationsmodelle zwischen den Netzbetreibern – und hier ausdrücklich auch mit der Deutschen Telekom – unter bestimmten Prämissen durchaus mit weniger Regulierung gestaltet werden. "Allerdings muss es einen klar geregelten Übergang von der heutigen Kuper- in die künftige Glasfaserwelt geben, damit der heute nach wie vor marktmächtige Ex-Monopolist seine Kunden nicht unter Ausschluss des Wettbewerbs einfach auf eine neue Technologie umstellt", sagte Dr. Stephan Albers, Geschäftsführer des BREKO.

Aus diesem Grund hält der Verband einen klaren Migrationsplan, in dem für alle Anbieter die gleichen Spielregeln und Fristen gelten, für zwingend notwendig. So dürfe es kein einseitiges Recht zur (vorzeitigen oder frei festgelegten) Abschaltung von Kupferanschlüssen geben. Die Regulierung des bestehenden Kupfernetzes müsse bis Abschluss der Migration erhalten bleiben, um allen Marktteilnehmern einen reibungslosen Übergang zu ermöglichen.