
CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer: "Wir haben eine klare politische Entscheidung getroffen: Weg vom Vectoring, hin zu echten Glasfaseranschlüssen - und das im Wettbewerb" (Foto: VATM)
VATM feiert 20 Jahre Liberalisierung, 20 Jahre Wettbewerb, 20 Jahre VATM
Rund 300 Gäste aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft und Medien feierten in Berlin das Dreifach-Jubiläum. "Den Telekommunikationsmarkt zu liberalisieren, war damals keine lapidare Entscheidung, sondern ein echter Kulturkampf mit heftigen Debatten", sagte CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer in ihrer Keynote bei der Festveranstaltung des VATM in Berlin. "Auch heute sind wir wieder an einem Punkt, an dem es Mut und Weitsicht braucht, gerade mit Blick auf unsere Position im internationalen Wettbewerb", unterstrich sie. "Wir haben im Koalitionsvertrag kluge Dinge festgelegt. Es ist eine wichtige Richtungsentscheidung weg von Vectoring hin zu flächendeckender Glasfaser", so die CDU-Generalsekretärin.
Der zweite wichtige Schwerpunkt sei der neue Mobilfunkstandard 5G. "Hier ist es Ziel, mit Deutschland Leitmarkt zu werden", sagte Kramp-Karrenbauer. Auch hier sei die Frage – mit Blick zum Beispiel auf die Frequenzvergabe und Versorgungsauflagen –, wie man das gemeinsam gestalten wolle.
VATM-Präsident Martin Witt betonte in seiner Begrüßung die einzigartige Erfolgsgeschichte der TK-Liberalisierung: "Die beabsichtigten positiven Effekte mit Blick auf Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, Innovationen und Verbrauchernutzen haben nicht nur erreicht, wir haben sie bei weitem übertroffen. Wettbewerb war dabei der entscheidende Treiber und er wird es auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft wieder sein müssen."
Mit Blick auf den milliardenschweren Glasfaserausbau sagte Witt: "Weniger Regulierung, ohne die Kontrolle über den Zukunftsmarkt zu verlieren – das ist ein schwieriger Balanceakt für Politik und Regulierung. Er wird entscheidend sein für eine erfolgreiche Digitalisierung unseres Landes." Zu Recht setze der Koalitionsvertrag auf Open Access und nicht auf Regulierungsferien. Der Fokus der Politik müsse klar auf dem ländlichen Raum liegen, denn dort liege in Deutschland für Mittelstand und Bürger das Hauptproblem bei der Versorgung mit gleich guter Qualität zu möglichst gleich hohen Preisen.
Der zweite wichtige Schwerpunkt sei der neue Mobilfunkstandard 5G. "Hier ist es Ziel, mit Deutschland Leitmarkt zu werden", sagte Kramp-Karrenbauer. Auch hier sei die Frage – mit Blick zum Beispiel auf die Frequenzvergabe und Versorgungsauflagen –, wie man das gemeinsam gestalten wolle.
VATM-Präsident Martin Witt betonte in seiner Begrüßung die einzigartige Erfolgsgeschichte der TK-Liberalisierung: "Die beabsichtigten positiven Effekte mit Blick auf Wirtschaftswachstum, Arbeitsplätze, Innovationen und Verbrauchernutzen haben nicht nur erreicht, wir haben sie bei weitem übertroffen. Wettbewerb war dabei der entscheidende Treiber und er wird es auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft wieder sein müssen."
Mit Blick auf den milliardenschweren Glasfaserausbau sagte Witt: "Weniger Regulierung, ohne die Kontrolle über den Zukunftsmarkt zu verlieren – das ist ein schwieriger Balanceakt für Politik und Regulierung. Er wird entscheidend sein für eine erfolgreiche Digitalisierung unseres Landes." Zu Recht setze der Koalitionsvertrag auf Open Access und nicht auf Regulierungsferien. Der Fokus der Politik müsse klar auf dem ländlichen Raum liegen, denn dort liege in Deutschland für Mittelstand und Bürger das Hauptproblem bei der Versorgung mit gleich guter Qualität zu möglichst gleich hohen Preisen.
Claudia Boss-Teichmann 26.03.2018

