ANGA: Wettbewerb der Infrastrukturen treibt den Gigabit-Ausbau
Der Wettbewerb zwischen den verschiedenen Infrastrukturen wird dafür sorgen, dass in den nächsten Jahren eigenwirtschaftlich Gigabit-Netze ausgebaut werden. Das werden sowohl glasfaserbasierte Kabelnetze (HFC) sein, die mit dem neuen Übertragungsstandard DOCSIS 3.1 aufgerüstet sind, als auch Glasfasernetze bis in die Häuser. Am 22. Juni diskutierte Bundeswirtschaftsminister Altmaier mit Vertretern von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik, wie der Regulierungsrahmen den Netzausbau forcieren kann.
Anlässlich dieses Treffens betonte Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin der ANGA, die Notwendigkeit investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen für den Ausbau von Gigabit-Netzen: "Deutschland braucht Gigabit-Netze. Der neue europäische Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation hat sowohl Wettbewerb als auch Investitionssicherheit im Blick. Das ist eine ausgewogene Grundlage für den Netzausbau. Jetzt geht es darum, dieses Gleichgewicht bei der nationalen Umsetzung zu erhalten. Das kann nur gelingen, wenn die Bundesregierung zum einen klar auf die Förderung des Infrastrukturwettbewerbs setzt. Zum anderen muss sie die Brüsseler Vorgaben so umsetzen, dass am Ende kein Mehr an Regulierung steht."
Die ANGA begrüßt, dass auf europäischer Ebene die Kontinuität der Regulierung im Vordergrund steht. "Die Verpflichtungen für marktbeherrschende Unternehmen bleiben erhalten, können und müssen aber abgebaut werden, soweit nachhaltiger Wettbewerb besteht. Das ist der richtige Ansatz. Keinesfalls dürfen sie durch Zugangsverpflichtungen für alle Netzbetreiber unabhängig von der Marktposition ersetzt werden. Das muss die Bundesregierung sicherstellen."
Anlässlich dieses Treffens betonte Dr. Andrea Huber, Geschäftsführerin der ANGA, die Notwendigkeit investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen für den Ausbau von Gigabit-Netzen: "Deutschland braucht Gigabit-Netze. Der neue europäische Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation hat sowohl Wettbewerb als auch Investitionssicherheit im Blick. Das ist eine ausgewogene Grundlage für den Netzausbau. Jetzt geht es darum, dieses Gleichgewicht bei der nationalen Umsetzung zu erhalten. Das kann nur gelingen, wenn die Bundesregierung zum einen klar auf die Förderung des Infrastrukturwettbewerbs setzt. Zum anderen muss sie die Brüsseler Vorgaben so umsetzen, dass am Ende kein Mehr an Regulierung steht."
Die ANGA begrüßt, dass auf europäischer Ebene die Kontinuität der Regulierung im Vordergrund steht. "Die Verpflichtungen für marktbeherrschende Unternehmen bleiben erhalten, können und müssen aber abgebaut werden, soweit nachhaltiger Wettbewerb besteht. Das ist der richtige Ansatz. Keinesfalls dürfen sie durch Zugangsverpflichtungen für alle Netzbetreiber unabhängig von der Marktposition ersetzt werden. Das muss die Bundesregierung sicherstellen."
Claudia Boss-Teichmann 25.06.2018

