
Die Unterzeichner des Bündnisses in Kiel (Foto: Sven Janssen, Kiel)
60 Unternehmen und Institutionen schließen Bündnis für Glasfaserausbau in Schleswig-Holstein
Die schleswig-holsteinische Regierung hat das Ziel, bis 2025 alle Haushalte und Unternehmen im Bundesland an Glasfaser anzuschließen. Damit das gelingt, haben sich in Kiel 60 Betriebe und Institutionen zu einem Bündnis für Glasfaserausbau zusammengeschlossen. Sie unterzeichneten am 2. Juli 2018 eine freiwillige Selbstverpflichtung.
"In dieser Allianz wird jeder nach seinen Möglichkeiten dazu beitragen, dass wir 2025 den flächendeckenden Ausbau schaffen"", sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) bei der Unterzeichnung des entsprechenden Memorandums. "Schleswig-Holstein ist mit 35 Prozent anschließbarer Haushalte bereits heute das Glasfaserland Nummer 1 in Deutschland, im Bund sind es gerade einmal acht Prozent", so der Minister. Zum neuen Bündnis sagte der Minister: "Bis 2020 werden wir mit den laufenden Ausbauprojekten in Schleswig-Holstein die Hälfte unserer Haushalte erschließen können, bis 2022 etwa knapp zwei Drittel. Ich erwarte, dass es uns mithilfe der unterzeichnenden Akteure gelingt, diesen Prozess weiter zu beschleunigen."
Als bedauerlich bezeichnete es der Minister, dass sich vor allem zwei große Telekommunikationsunternehmen nicht für eine Unterschrift entscheiden konnten. "Ich hoffe aber, dass dies erstens nicht das letzte Wort war. Und zweitens, dass die Unternehmen trotzdem im Sinne des Memorandums agieren werden." Fünf weitere Unternehmen prüfen aktuell noch ihren Einstieg in das Bündnis.
"In dieser Allianz wird jeder nach seinen Möglichkeiten dazu beitragen, dass wir 2025 den flächendeckenden Ausbau schaffen"", sagte Wirtschaftsminister Dr. Bernd Buchholz (FDP) bei der Unterzeichnung des entsprechenden Memorandums. "Schleswig-Holstein ist mit 35 Prozent anschließbarer Haushalte bereits heute das Glasfaserland Nummer 1 in Deutschland, im Bund sind es gerade einmal acht Prozent", so der Minister. Zum neuen Bündnis sagte der Minister: "Bis 2020 werden wir mit den laufenden Ausbauprojekten in Schleswig-Holstein die Hälfte unserer Haushalte erschließen können, bis 2022 etwa knapp zwei Drittel. Ich erwarte, dass es uns mithilfe der unterzeichnenden Akteure gelingt, diesen Prozess weiter zu beschleunigen."
Das Memorandum
Bei dem Memorandum handelt es sich nach den Worten von Buchholz um eine freiwillige Selbstverpflichtung der Anbieter, ohne in deren Unabhängigkeit und in den Wettbewerb einzugreifen. Wichtige Elemente sind:
- Fördermittel sollen nur dann eingesetzt werden, wenn es keine privatwirtschaftliche Lösung gibt.
- Die Bündnispartner "bekennen sich zu den Prinzipien eines diskriminierungsfreien Wettbewerbs und setzen sich für eine investitions- und wetgtbewerbsfördernde Regulierung ein, die gleiche Startbedingungen" schafft.
- zweijähriger Verzicht der Unternehmen auf eigene Ausbaumaßnahmen bei kommunalen Förderprojekten, sofern die Unternehmen selbst keinen Eigenausbau angekündigt haben ('Stillhalteabkommen')
- Sie verpflichten sich außerdem dazu "in Regionen, in denen FTTB-/FTTH-Projekte realisiert werden oder in Ausbau begriffen sind, auf einen parallelen Eigenausbau grundsätzlich (zu) verzichten und stattdessen vorrangig Open-Access-Angebote oder eine Mitnbutzung von Infrastrukturen zu prüfen."
Als bedauerlich bezeichnete es der Minister, dass sich vor allem zwei große Telekommunikationsunternehmen nicht für eine Unterschrift entscheiden konnten. "Ich hoffe aber, dass dies erstens nicht das letzte Wort war. Und zweitens, dass die Unternehmen trotzdem im Sinne des Memorandums agieren werden." Fünf weitere Unternehmen prüfen aktuell noch ihren Einstieg in das Bündnis.
Weiße Flecken
Wie Buchholz weiter sagte, solle innerhalb des Bündnisses vor allem besprochen werden, wie die 2022 noch verbleibenden rund 38 Prozent der schleswig-holsteinischen Haushalte ebenfalls mit Glasfaser erschlossen werden können. Die "weißen Flecken" auf der Karte der Glasfaser-Versorgung sind dabei vor allem die größeren Städte, gar nicht so sehr der ländliche Raum. Denn in den Städten und Ballungszentren scheint die Versorgung ausreichend zu sein. Für die kräftig wachsende Datenmengen der Zukunft reichen die heute verfügbaren Leitungen aber nicht aus. Deshalb ist auch hier Glasfaser die beste Technologie.Claudia Boss-Teichmann 04.07.2018

