BREKO begrüßt die Neugestaltung der Breitbandförderung, setzt sich aber weiter für eine „Zukunftsprämie“ ein
Der Bundesverband Breitbandkommunikation (BREKO) begrüßt die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) veröffentlichte Neufassung des Bundesförderprogramms Breitband.
Generell sollten Fördermittel nach Auffassung des BREKO nur dosiert und als punktuelle Ergänzung für Glasfaserprojekte in Gebieten vergeben werden, in denen ein Ausbau ansonsten auf absehbare Zeit nicht wirtschaftlich realisiert werden kann. Eine "Flutung" des Markts mit Fördermitteln verdrängt den eigenwirtschaftlichen Ausbau im Wettbewerb.
Einen weiteren Hebel zur Beschleunigung der Förderverfahren sieht der BREKO in einer Verkürzung des Zeitraums zwischen dem Abschluss des Markterkundungsverfahrens vor Ort – während dieser Phase können sich an einem Glasfaserausbau interessierte Netzbetreiber melden – und der Vergabeentscheidung im Rahmen des Ausschreibungsverfahrens. Um diesen Zeitraum zu verkürzen, sollte seitens des Ministeriums erwogen werden, Förderbescheide nur noch unter dem Vorbehalt zu erteilen, dass das Vergabeverfahren innerhalb eines bestimmten Zeitraums nach Bewilligung des Förderbescheids abgeschlossen wird. Darüber hinaus sollte auch der finale Zuwendungsbescheid innerhalb einer festgelegten Frist erteilt werden.
Für besonders wichtig hält der führende deutsche Glasfaserverband die von der Bundesregierung geplante und in der Novelle des Bundesförderprogramms nun auch enthaltene Möglichkeit des "Förder-Upgrades" / "Technologie-Upgrades": Bereits bewilligte Förderprojekte, die noch auf kupferbasierte Anschlüsse (VDSL / VDSL Vectoring) setzen, können bis Ende des Jahres zu reinen Glasfaser-Ausbauprojekten mit Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude oder bis direkt zum Nutzer aufgewertet werden.
In der Novelle der "Richtlinie ‚Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" nicht enthalten ist eine so genannte Nachfrageförderung, um die Nachfrage nach zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude zu erhöhen. Der BREKO appelliert daher an das BMVI, diese sehr sinnvolle Option in das Bundesförderprogramm aufzunehmen. Durch die Einführung einer solchen Fördermöglichkeit erwartet der Verband eine deutliche Ankurbelung des wettbewerblichen Glasfaserausbaus in Deutschland.
Das Prinzip der vom BREKO vorgeschlagenen "Zukunftsprämie" für echte Glasfaseranschlüsse: Bürger und Unternehmen, die sich für den Anschluss ihres Gebäudes an ein neu zu errichtendes beziehungsweise bereits im Bau befindliches Glasfasernetz entscheiden, erhalten im Rahmen des Breitbandförderprogramms – je nach entstehenden Kosten für den Glasfaser-Hausanschluss – eine Prämie von bis zu 1.500 Euro.
Generell sollten Fördermittel nach Auffassung des BREKO nur dosiert und als punktuelle Ergänzung für Glasfaserprojekte in Gebieten vergeben werden, in denen ein Ausbau ansonsten auf absehbare Zeit nicht wirtschaftlich realisiert werden kann. Eine "Flutung" des Markts mit Fördermitteln verdrängt den eigenwirtschaftlichen Ausbau im Wettbewerb.
Das BMVI will die Förderverfahren künftig deutlich vereinfachen. Der BREKO spricht sich dafür aus, dass auch die bislang sehr bürokratisch gestalteten Förderbedingungen drastisch vereinfacht und vereinheitlicht werden. "Die zahlreichen Bestimmungen müssen auf die Gegebenheiten beim Ausbau vor Ort angepasst, flexibler ausgestaltet und insbesondere auf das notwendige Maß beschränkt werden", sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers.
Für besonders wichtig hält der führende deutsche Glasfaserverband die von der Bundesregierung geplante und in der Novelle des Bundesförderprogramms nun auch enthaltene Möglichkeit des "Förder-Upgrades" / "Technologie-Upgrades": Bereits bewilligte Förderprojekte, die noch auf kupferbasierte Anschlüsse (VDSL / VDSL Vectoring) setzen, können bis Ende des Jahres zu reinen Glasfaser-Ausbauprojekten mit Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude oder bis direkt zum Nutzer aufgewertet werden.
In der Novelle der "Richtlinie ‚Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland" nicht enthalten ist eine so genannte Nachfrageförderung, um die Nachfrage nach zukunftssicheren Glasfaseranschlüssen bis in die Gebäude zu erhöhen. Der BREKO appelliert daher an das BMVI, diese sehr sinnvolle Option in das Bundesförderprogramm aufzunehmen. Durch die Einführung einer solchen Fördermöglichkeit erwartet der Verband eine deutliche Ankurbelung des wettbewerblichen Glasfaserausbaus in Deutschland.
Das Prinzip der vom BREKO vorgeschlagenen "Zukunftsprämie" für echte Glasfaseranschlüsse: Bürger und Unternehmen, die sich für den Anschluss ihres Gebäudes an ein neu zu errichtendes beziehungsweise bereits im Bau befindliches Glasfasernetz entscheiden, erhalten im Rahmen des Breitbandförderprogramms – je nach entstehenden Kosten für den Glasfaser-Hausanschluss – eine Prämie von bis zu 1.500 Euro.
Claudia Boss-Teichmann 04.07.2018