Deutsche Bank Research: Deutschland verfehlt Ausbauziele für digitale Infrastruktur
In einer aktuellen Studie von Deutsche Bank Research kommen die Autoren zu dem Ergebnis, dass EU und Deutschland ihre Ziele zum Ausbau der digitalen Infrastruktur verfehlt haben. Auch der Weg in die angestrebte Gigabit-Gesellschaft bis 2025 sei nicht frei von wirtschaftlichen und politisch-regulatorischen Hürden.
Beispielsweise werde sich der Netzausbau in dünn besiedelten Gebieten auch künftig für private Betreiber zumeist nicht rechnen. Hier blieben staatliche Zuschüsse notwendig. Finanzierungsengpässe der öffentlichen Hand dürften den flächendeckenden digitalen Infrastrukturausbau hemmen. In den öffentlichen Haushalten sollten hier mehr Mittel bereitgestellt werden, staatliche Förderprogramme sollten besser koordiniert werden. Dies gelte umso mehr, weil angesichts des weiter rapide expandierenden Datenvolumens der Ausbau der digitalen Infrastruktur vorerst nicht abzuschließen sein dürfte. Er müsse vielmehr verstetigt und dynamisiert werden. Finanzierungskonflikte mit anderen Kernbereichen der Digitalisierung, bei denen aktuell noch ein hoher öffentlicher Förderungsbedarf (KI, Startup-Finanzierung) besteht, seien wohl nicht zu vermeiden. Dieser Zielkonflikt werde politisch nicht leicht zu lösen sein, so die Autoren der Studie.
Die Ertüchtigung von existierenden Kupfernetzen sei aus Sicht der jeweiligen Netzbetreiber zwar nachvollziehbar. Allerdings könnte sie den Ausbau von gigabitfähigen Glasfasertechnologien behindern, denn sie reduziere die potenzielle Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen. Dies erschwere eine Amortisation entsprechender Investitionen. Daher sollten nur noch gigabitfähige Technologien gefördert werden. Um den Ausbau der digitalen Infrastruktur zu beschleunigen und effizient zu gestalten, sollten Größenvorteile erzielt und Kostensenkungspotenziale gehoben werden. Dies könne z.B. durch den geeigneten Zuschnitt der Fördergebiete gelingen (größere Gebiete). Zudem böten sich Kooperationen über die Wertschöpfungskette an, vom Tiefbau bis zur gemeinsamen Nutzung der Netze durch mehrere Anbieter. Hieran sollten die beteiligten Akteure eigentlich ein gewisses Eigeninteresse haben. Der Regulierer habe dafür zu sorgen, dass solche Kooperationen den Wettbewerb nicht behindern, aber zugleich ausreichend hohe Investitionsanreize für Netzbetreiber gesetzt werden. Es sei alles andere als trivial, diesen Trade-off zu lösen. Eine monetäre Stimulierung der Nachfrage nach schnellen Internetanschlüssen sei ordnungspolitisch dagegen kritisch zu sehen. Eine hohe Hürde für den Ausbau der digitalen Infrastruktur liege im Fehlen von Baukapazitäten. Hier könne selbst die beste Regulierung des Telekommunikationssektors kurzfristig kaum Abhilfe schaffen, bilanziert Deutsche Bank Research.
Claudia Boss-Teichmann 01.10.2018