Telefónica: Eilantrag soll 5G-Frequenzversteigerung aufschieben

Der Ausbau des Mobilfunkstandards 5G könnte sich verzögern. Der Mobilfunkbetreiber Telefónica will die für März geplante Versteigerung der Frequenzen aufschieben und hat beim Verwaltungsgericht Köln am 5. Februar 2019 einen entsprechenden Eilantrag gestellt.

Demnach soll die Versteigerung erst nach einer richterlichen Entscheidung über eine Ende November 2018 eingereichte Klage gegen die Vergabe- und Auktionsregeln von neun Unternehmen, darunter auch die Deutsche Telekom und Vodafone, stattfinden.

Telefónica Deutschland hatte in diesem Zusammenhang unter anderem die mit dem zur Auktion stehenden Spektrum nicht erfüllbaren Ausbauauflagen kritisiert. Dies bedeute einen faktischen Rückgriff auf Bestandsspektrum, welches bereits mit anderen Ausbauauflagen belegt sei. Hinzu komme die Unklarheit in den Regelungen zur Zusammenarbeit mit alternativen Anbietern und zum innerdeutschen Roaming.

Mit einem gerichtlichen Eilantrag zum bevorstehenden Auktionsverfahren wolle Telefónica Deutschland im Sinne des weiteren notwendigen Ausbaus der digitalen Infrastruktur Deutschlands rechtliche Klarheit zum Auktionsdesign für den kommenden Mobilfunkstandard 5G. Auf den Zeitplan für den Netzausbau der Technologie soll dies keinen Einfluss haben. Telefónica erklärt dazu: "Das für diesen Zweck zur Auktion stehende Spektrum wird den erfolgreichen Teilnehmern ohnehin erst ab Ende 2020 zuteilt. Auch eine verzögerte Auktion würde also noch ausreichend Zeit für die Vorbereitungen des Netzausbaus lassen – zumal aktuell weder ausreichend Netztechnologie noch Endgeräte für den Netzstandard zur Verfügung stehen."

Die Deutsche Telekom und andere Kläger haben bisher darauf verzichtet, einen Eilantrag gegen das Auktionsverfahren zur Vergabe der Frequenzen zu stellen. Ein Telekom-Sprecher sagte dem Handelsblatt: "Wir haben bislang keinen Eilantrag erhoben, um den Zeitplan der Auktion nicht zu gefährden." Der Eilantrag von Telefónica ändere jedoch die Verfahrenslage, deshalb würden alle rechtlichen Möglichkeiten geprüft.