Glasfasermonteur Sven Bühler zeigt anlässlich der Vertragsunterzeichung Landesvater Winfried Kretschmann und Vertretern der Landkreise sowie Telekom Vorstand Dirk Wössner das Spleißen (Foto: Deutsche Telekom)
Gigabitprojekt in der Region Stuttgart: Vertrag mit Telekom unterzeichnet
Die Gigabit Region Stuttgart GmbH hat am 24. Mai mit der Deutschen Telekom einen Kooperationsvertrag unterschrieben. Dieser sieht im Kern den Ausbau von schnellem Internet vor. Zudem wollen die Partner Lücken im Mobilfunknetz schließen und die Region zu einem Piloten für den künftigen Kommunikationsstandard 5G aufbauen.
Im Beisein von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und des Innen- und Digitalisierungsministers Thomas Strobl unterzeichnete in Fellbrach Hans-Jürgen Bahde, Geschäftsführer der Gigabit Region Stuttgart GmbH (GRS), den Kooperationsvertrag mit Dr. Dirk Wössner, Vorstand Telekom Deutschland und Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie Telekom Deutschland. Dieser Vertrag legt die grundsätzlichen Bedingungen der Kooperation fest.
Im Fokus des Gigabitprojekts stehe der partnerschaftliche Ausbau des ultraschnellen Glasfasernetzes. Bis 2025 sollen zudem 99 Prozent der Bevölkerung Mobilfunk (LTE) nutzen können. Außerdem ist geplant, ein leistungsstarkes 5G-Netz zügig aufzubauen. Der Vertrag ist in dieser Dimension deutschlandweit einmalig. Weitere Unternehmen sollen die nun entstehende digitale Infrastruktur zu "fairen und marktüblichen Konditionen" nutzen können.
Das Ausbaugebiet umfasst derzeit 174 Kommunen in der Stadt Stuttgart sowie in den fünf benachbarten Landkreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr. In dem Ballungsraum leben rund 2,8 Millionen Menschen. Etwa 140.000 Unternehmen sind dort angesiedelt.
Die Partner setzen auf ein zweistufiges Modell. Die GRS koordiniert den gesamten Ausbau in der Region und steuert die Kooperation mit der Deutschen Telekom. Sie entwickelt einheitliche Prozesse und technische Standards. Zudem schließt die GRS Rahmen- und Musterverträge ab und vermittelt bei möglichen Konflikten zwischen Kommunen und Telekom. Die fünf beteiligten Landkreise haben bereits eigene Zweckverbände gegründet. Gemeinsam mit der Landeshauptstadt und der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart bilden die fünf Zweckverbände die GRS.
Die Zweckverbände beraten und begleiten die Kreiskommunen beim Ausbau. Sie unterstützen auch bei Förderanträgen. Zudem stellen sie Planungsdaten zur Verfügung. Beispielsweise indem sie ein zentrales Leerrohr-Management aufbauen und pflegen.
Die Partner wollen bereits in den ersten Jahren in allen fünf Landkreisen das Netz ausbauen. Wann dies in welcher der insgesamt 174 Kommunen in welchem Umfang geschieht, legt die jährliche Ausbauplanung fest. Die Kooperationspartner definieren diese nach mehreren Gesichtspunkten. Maßgeblich sind beispielsweise die vorhandene Versorgung mit Bandbreite oder die Ausbaukosten. Diese hängen unter anderem von der geografischen Struktur der Kommune ab. Wichtig ist auch, ob bereits Infrastruktur verfügbar ist.
Damit in den Städten und Gemeinden ausgebaut wird, muss sich vorab eine ausreichende Anzahl an Bürgern für einen Glasfaseranschluss entscheiden. Vor dem Ausbau ermittelt die Telekom daher den Bedarf durch die sogenannte Vorvermarktung. So wie derzeit in sechs Städten, in denen rund 25.000 Haushalte Glasfaseranschlüsse bis ins Haus bekommen können: Allmersbach im Tal, Stuttgart-Bad Cannstatt, Bempflingen, Ditzingen-Heimerdingen, Deggingen-Reichenbach im Täle und Weil der Stadt.
Im Beisein von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann und des Innen- und Digitalisierungsministers Thomas Strobl unterzeichnete in Fellbrach Hans-Jürgen Bahde, Geschäftsführer der Gigabit Region Stuttgart GmbH (GRS), den Kooperationsvertrag mit Dr. Dirk Wössner, Vorstand Telekom Deutschland und Walter Goldenits, Geschäftsführer Technologie Telekom Deutschland. Dieser Vertrag legt die grundsätzlichen Bedingungen der Kooperation fest.
Im Fokus des Gigabitprojekts stehe der partnerschaftliche Ausbau des ultraschnellen Glasfasernetzes. Bis 2025 sollen zudem 99 Prozent der Bevölkerung Mobilfunk (LTE) nutzen können. Außerdem ist geplant, ein leistungsstarkes 5G-Netz zügig aufzubauen. Der Vertrag ist in dieser Dimension deutschlandweit einmalig. Weitere Unternehmen sollen die nun entstehende digitale Infrastruktur zu "fairen und marktüblichen Konditionen" nutzen können.
Das Ausbaugebiet umfasst derzeit 174 Kommunen in der Stadt Stuttgart sowie in den fünf benachbarten Landkreisen Böblingen, Esslingen, Göppingen, Ludwigsburg und Rems-Murr. In dem Ballungsraum leben rund 2,8 Millionen Menschen. Etwa 140.000 Unternehmen sind dort angesiedelt.
Bereits im Juli 2018 hatte die Region Stuttgart mit der Telekom ihre gemeinsamen Ausbauziele bekannt gegeben: Bis zum Jahr 2025 soll allen Unternehmen ein Internetzugang per Glasfaser zur Verfügung stehen. Bis 2030 sollen 90 Prozent der Haushalte davon profitieren. Im selben Zeitraum planen die Telekom und die Kommunen gemeinsame Investitionen in Milliardenhöhe.
Kritik vom BREKO an dem "Exklusiv-Deal"
Der Glasfaserverband begrüßt zwar das Ziel der Region Stuttgart, Haushalte und Unternehmen mit Glasfaserleitungen bis in die Gebäude zu versorgen ausdrücklich, kritisiert jedoch die exklusive Zuasmmenarbeit mit der Telekom.
"Der flächendeckende Glasfaserausbau in Baden-Württemberg kann nicht durch Planwirtschaft bewerkstelligt werden, sondern nur unter gleichberechtigter Einbeziehung aller Glasfaser-ausbauenden Unternehmen. Die Begünstigung eines einzelnen Unternehmens ist mehr als kontraproduktiv, da dies zu einer Wettbewerbseinschränkung führt, die letztlich zu Lasten der Region, ihrer Bürger und Unternehmen geht“, kommentiert BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers die Vereinbarung.
Für den BREKO ist es nicht nachvollziehbar, warum sich die Wirtschaftsregion Stuttgart den Vorteilen eines wettbewerblichen Glasfaserausbaus verschließt, zumal auch 2030 noch 10 Prozent aller Haushalte nicht über einen Glasfaseranschluss verfügen werden.
Zweistufiges OrganisationsmodellFür den BREKO ist es nicht nachvollziehbar, warum sich die Wirtschaftsregion Stuttgart den Vorteilen eines wettbewerblichen Glasfaserausbaus verschließt, zumal auch 2030 noch 10 Prozent aller Haushalte nicht über einen Glasfaseranschluss verfügen werden.
Die Partner setzen auf ein zweistufiges Modell. Die GRS koordiniert den gesamten Ausbau in der Region und steuert die Kooperation mit der Deutschen Telekom. Sie entwickelt einheitliche Prozesse und technische Standards. Zudem schließt die GRS Rahmen- und Musterverträge ab und vermittelt bei möglichen Konflikten zwischen Kommunen und Telekom. Die fünf beteiligten Landkreise haben bereits eigene Zweckverbände gegründet. Gemeinsam mit der Landeshauptstadt und der Wirtschaftsförderung Region Stuttgart bilden die fünf Zweckverbände die GRS.
Die Zweckverbände beraten und begleiten die Kreiskommunen beim Ausbau. Sie unterstützen auch bei Förderanträgen. Zudem stellen sie Planungsdaten zur Verfügung. Beispielsweise indem sie ein zentrales Leerrohr-Management aufbauen und pflegen.
Die Partner wollen bereits in den ersten Jahren in allen fünf Landkreisen das Netz ausbauen. Wann dies in welcher der insgesamt 174 Kommunen in welchem Umfang geschieht, legt die jährliche Ausbauplanung fest. Die Kooperationspartner definieren diese nach mehreren Gesichtspunkten. Maßgeblich sind beispielsweise die vorhandene Versorgung mit Bandbreite oder die Ausbaukosten. Diese hängen unter anderem von der geografischen Struktur der Kommune ab. Wichtig ist auch, ob bereits Infrastruktur verfügbar ist.
Damit in den Städten und Gemeinden ausgebaut wird, muss sich vorab eine ausreichende Anzahl an Bürgern für einen Glasfaseranschluss entscheiden. Vor dem Ausbau ermittelt die Telekom daher den Bedarf durch die sogenannte Vorvermarktung. So wie derzeit in sechs Städten, in denen rund 25.000 Haushalte Glasfaseranschlüsse bis ins Haus bekommen können: Allmersbach im Tal, Stuttgart-Bad Cannstatt, Bempflingen, Ditzingen-Heimerdingen, Deggingen-Reichenbach im Täle und Weil der Stadt.
Claudia Boss-Teichmann 27.05.2019