Sind 124 Millionen Fördergelder verpufft?

Deutsche Kommunen sollen in den vergangenen Jahren auf Fördergelder von insgesamt 124 Millionen Euro verzichtet haben. Dies berichtete das Nachrichtenmagazin Spiegel am 18. Juli. Fast 50 Kommunen hätten ihre Förderbescheide zurückgegeben, obwohl die Mittel für Glasfaserprojekte bereits vom Bund zugesichert worden seien. Das geht laut Spiegel aus einer Antwort des Verkehrsministeriums auf eine schriftliche Frage der Grünen hervor, die dem Nachrichtenmagazin vorliege.

Grund dafür, dass viele staatliche Subvention verpuffen, sind laut dem Bericht Störmanöver von Telefonanbietern. Wenn eine Kommune Glasfaser ausbauen wolle, würden dort tätige Provider die Bandbreiten in ihren Kupferkabeln auf mindestens 30 Mbit/s erhöhen, und somit den Grenzwert überschreiten, bis zu dem die Förderbedingungen gelten. Ein Sprecher der bayerischen Stadt Rohrbach, in der aus diesem Grund der geplante Glasfaserausbau gestoppt wurde, sagte dem Spiegel: "Es wird höchste Zeit für bandbreitenunabhängige und entbürokratisierte Förderprogramme."