Wirtschaftsminister Tiefensee schlägt öffentliche Glasfaser-Gesellschaft für das Land Thüringen vor

27.08.2019 - Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will den Breitband-Ausbau beschleunigen und schlägt dafür die Gründung einer staat­lichen Glasfasergesellschaft für Thüringen vor. Diese soll den Verwaltungsaufwand und Kosten reduzieren, indem sie den Ausbau im Auftrag der Landkreise künftig plant, ausschreibt und dafür Fördermittel beantragt. Außerdem bliebe das durch die öffentliche Hand geförderte Glasfasernetz dadurch in deren Besitz. Der Betrieb des Netzes solle an private Telekommunikationsunternehmen ausgeschrieben werden.

"Eine solche Thüringer Glasfasergesellschaft hätte dann auch das Eigentum an der entstehenden Breitbandinfrastruktur und würde sich langfristig um deren Erhaltung und Vermarktung kümmern", sagte der Wirtschaftsminister – auch mit Blick auf das vom Bund bereits für 2020 angekündigte Graue-Flecken-Förderprogramm mit einem geplanten Umfang von bis zu zwölf Milliarden Euro. "Damit entfiele der Aufwand der Antragstellung für Land­kreise und Kommunen, es müssten viel weniger Berater beschäftigt und teuer bezahlt werden, und die geförderten Glasfaserleitungen blieben im Besitz der öffentlichen Hand." Zugleich wären auf diese Weise echte Synergien zwischen den verschiedenen Bauvorhaben möglich – mit anderen Breitband-, aber beispielsweise auch mit den laufenden Mobilfunkprojekten.

"Es geht nicht um eine 'Verstaatlichung' vorhandener Infrastrukturen, sondern die neu entstehenden Glasfasernetze sollen in öffentlicher Hand errichtet und vermarktet werden", machte der Minister deutlich. Der Betrieb würde wiede­rum an private Telekommunikationsunternehmen ausgeschrieben werden. Dies sei nicht nur ordnungspolitisch sinnvoll, sondern würde auch die Schaf­fung gleichwertiger Lebensverhältnisse befördern. Zudem müsse für eine solche Thüringer Glasfasergesellschaft auch keine neue eigenständige Struktur geschaffen, sondern diese könnte beispielsweise als 100-prozentige Tochter der LEG Thüringen an die schon bestehende „Thüringer Digitalagen­tur“ angedockt werden, sagte Tiefensee.

Zugleich kritisierte Tiefensee das bestehende Fördersystem für den Breitbandausbau in Deutschland als zu ineffizient. "Der Verwaltungs­aufwand für die Kommunen ist riesig, der Ausbau geht trotz aller Bemühungen auf Landes- und Bundesebene noch zu langsam von­statten", so der Minister.

Fortschritte beim Breitbandausbau
Allen Unzulänglichkeiten in der bestehenden bundesweiten Förderstruktur zum Trotz sei der Breitbandausbau in Thüringen aber weiter zügig voran­gegangen, so der Minister weiter. Zu diesem Ergebnis kommt der "Jahres­bericht zur Glasfaserstrategie 2019", den Tiefensee am 27. August vorstellte.

Dem­nach verfügen aktuell (Stand: Juni 2019) mehr als 92 Prozent aller Thüringer Haushalte über Bandbreiten von mindestens 30 MBit/s. Download-Geschwin­digkeiten von mindestens 50 MBit/s werden inzwischen in fast 90 Prozent der Haushalte und von mindestens 100 MBit/s in annähernd 63 Prozent der Haushalte in Thüringen erreicht. Im Vergleich zum Juni 2017 hat sich damit in Thüringen die Verfügbarkeit in allen Bandbreiten-Kategorien deutlich ver­bessert. So ist die Versorgung mit 30 MBit/s um 3,2 Prozent, die Versorgung mit 50 MBit/s um 7,6 Prozent und die Versorgung mit 100 MBit/s um fast 13 Prozent gestiegen.

"Diese positive Entwicklung setzt sich bis Ende 2019 fort und wird spätestens im kommenden Jahr durch die Realisierung zahlreicher Fördervorhaben noch beschleunigt werden", sagte der Minister. Insgesamt haben Bund, Land, Kommunen und private Telekommunikationsunternehmen mehr als 400 Millionen Euro für den Breitbandausbau im Freistaat zugesagt, allein 50 Thüringer Regionen werden – mit Kofinanzierung vom Land – über das aktuelle Bundesprogramm Breitband gefördert. In 41 Regionen laufen die Ausschreibungen, 17 Regionen haben bereits den Zuschlag erteilt, in zwei Regionen – Kyffhäuser- und Saale-Orla-Kreis – rollten bereits die Bagger, sagte Tiefensee. Am 27. August Tag hat die Verwaltungs­gemeinschaft Heldburger Land ihren Ausbauvertrag mit der Telekom unterschrieben.