FRK will Rundfunkgebühr für Lokal-TV
„Für eine Stärkung der Medienvielfalt in Deutschland durch lokale Fernsehsender hat sich der Fachverband Rundfunkempfangs- und Kabelanlagen (FRK) in einem Brief an den Vorsitzenden der Rundfunkkommission der Länder, den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten, Herrn Kurt Beck, ausgesprochen.“ Dies teilte der Vorsitzende des FRK, Heinz-Peter Labonte, heute in Mainz mit.
Der FRK-Vorsitzende begründet seine Initiative mit dem Hinweis, dass seit Jahrzehnten die lokalen TV-Sender einen wichtigen Beitrag zur Medienvielfalt in Regionen und Kommunen mit häufig sehr einseitigen Besitzstrukturen der traditionellen Printmedien leisteten. Gleichzeitig bleibe es aber sehr schwierig für diese Sender, ihre wichtige publizistische Funktion wirtschaftlich auch kostendeckend zu erfüllen. Die Lokal- bzw. Regionalsender bedeuteten, so Labonte weiter, auch ein Alleinstellungsmerkmal in den Netzen der unabhängigen mittelständischen Kabelnetzbetreiber (uKNB), deren Interessen der FRK vertrete. Im Gegensatz zu den nicht lokal in den Regionen verwurzelten großen regionalen Kabelnetzgesellschaften wie KDG oder UnityMedia subventionierten die uKNB die Lokalsender häufig, indem sie auf Einspeisegebühren verzichteten. Damit leisteten sie einen wesentlichen Beitrag für die Sicherung der gesellschaftspolitisch wichtigen lokalen/regionalen Meinungspluralität. Bisher werde diese wichtige Aufgabe jedoch wirtschaftlich vorwiegend auf Kosten der mittelständischen uKNB und Sender erfüllt. Deshalb sollten auch die Nutznießer dieser Leistungen, die Gebührenzahler, an den Kosten beteiligt werden.
Wolfgang Posewang 27.09.2010

