FRK fordert Einspeisegebühren von VG Media

„Neben dem bislang zentralen Thema der Abschaltung von momentan noch über Satellit analog verbreiteter Programme und Umstellung auf den Digitalempfang wird die Forderung von Gebühren für die Einspeisung der Privatsender in die Netze der unabhängigen Kabelnetzbetreiber und ihrer rund 2,5 Mio. Haushalte das zweite beherrschende Thema der zweitägigen Veranstaltung im Congress Center Leipzig sein“, betonte Heinz-Peter Labonte, Vorsitzender des Fachverbandes Rundfunkempfangs- und Kabelanlagen (FRK).

In einem Brief an alle Mitglieder der Rechteverwertungsgesellschaft VG Media (38 TV- und 67 Radio-Sender) fordere der FRK für seine Mitglieder von den Privatsendern, zukünftig Einspeisegebühren zu zahlen, um endlich die Gleichbehandlung mit den großen Kabelnetzbetreibern wie KDG oder UnityMedia zu erreichen. Letztere erhielten pro Jahr ca. 20 Mio. Euro mehr an Einspeisegebühren als sie an Urheberrechtsgebühren an die Sender über deren Verwertungsgesellschaft bezahlten. Da die VG Media unerwarteterweise den Gesamtrahmenvertrag mit dem FRK sowie alle Einzelverträge über die Weiterleitung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen zum 1. Januar 2011 gekündigt habe, sei es nunmehr notwendig, die Gleichbehandlung aller Kabelnetzbetreiber und deren Kunden gegenüber den Sendern durchzusetzen. Deshalb habe der FRK angeboten, kurzfristig mit jedem einzelnen VG Media-Sender Verhandlungen über die Zahlung von Einspeisegebühren zu beginnen. Dabei gehe der FRK davon aus, dass pro nachgewiesenem zahlenden Kabelkunden von TV-Sendern eine Einspeisegebühr von 0,02 Euro und von Radio-Sendern eine Einspeisegebühr von 0,01 Euro als angemessen zu betrachten sei. Dieser Schritt sei auch notwendig geworden, weil die von der VG Media nunmehr vorgeschlagenen „Musterverträge“ weder die Mindestbezahlgrenze von 75 Wohneinheiten pro Kabelanlage noch die bisher traditionelle Verrechnung von Urheberrechts- und Einspeisegebühren oder die Gebührenabgeltung durch Vorlieferanten enthielten.

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